ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für Verträge über www.kiepenkerl.de
 
§ 1 GELTUNGSBEREICH
1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für zwischen der Bruno Nebelung GmbH, Freckenhorster Str. 32, 48351 Everswinkel, Tel.: 02582/670130, E-Mail: info[at]kiepenkerl[dot]de (nachfolgend „Nebelung“), und dem Kunden über die Internetseite www.kiepenkerl.de (nachfolgend „Internetseite“) geschlossene Verträge über den Erwerb von Waren (nachfolgend „Verträge“). Diese Bedingungen gelten nur für Verträge mit Kunden, die Verbraucher i.S.v. § 13 BGB sind. 

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden, die Nebelung nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind unverbindlich, auch wenn Nebelung ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn Nebelung in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag des Kunden annimmt. 

1.3 Soweit Nebelung und der Kunde in Bezug auf einen Vertrag abweichende Individualvereinbarun-gen wirksam getroffen haben, die im Widerspruch zu den nachfolgenden Regelungen stehen, gehen diese diesen Bedingungen vor.

§ 2 Registrierung / Kundenkonto
2.1 Der Abschluss eines Kaufvertrages über die auf der Internetseite ersichtlichen Waren ist zum einen dadurch möglich, dass sich der Kunde registriert, indem er ein Kundenkonto auf der Internetseite der Nebelung erstellt. Hierfür ist die Angabe personenbezogener Daten erforderlich. Zum anderen kann auch ein Kaufvertrag als sog. Gast abgeschlossen werden, d.h. ohne Registrierung auf der Internetseite. Auch hierfür sind personenbezogene Daten erforderlich. Weitere Hinweise sind in der Datenschutzerklärung der Nebelung enthalten. 

2.2 Der Kunde registriert sich, in dem auf der Internetseite unter der Rubrik „mein Konto“ auf den Link „registrieren“ klickt. Nach dem Anklicken wird der Kunde dazu aufgefordert, personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Zahlungsinformationen) sowie ein sicheres Passwort anzugeben. E-Mail-Adresse und Passwort dienen als Zugangsdaten und sind sicher und geschützt vor der Einsichtnahme Dritter zu verwahren. Die Daten müssen vollständig und zutreffend sein. Nach Abschluss der Registrierung erhält der Kunde eine Bestätigungs-Mail. Für jede natürliche oder juristische Person darf nur ein Konto eröffnet werden. Ändern sich die Daten, hat der Kunde diese entsprechend zu aktualisieren.

§ 3 Vertragsschluss
3.1 Die Abbildungen der auf der Internetseite dargestellten Waren stellen keine verbindlichen Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich hierbei lediglich um eine Aufforderung der Nebelung an den Kunden, ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.

3.2 Ein Kaufvertrag über ein auf der Internetseite dargestelltes Produkt kommt zwischen der Nebelung und dem Kunden zustande. 

3.3 Der Kunde wählt die Produkte aus, die er bestellen möchte, indem er den "In den Warenkorb"-Button anklickt. Dadurch werden die Produkte in den Warenkorb gelegt und am rechten Bildschirmrand erscheint eine Liste der bereits hinzugefügten Artikel. Der Kunde kann die Auswahl an Produkten bis zur Abgabe des Angebots jederzeit ändern, in dem er die Anzahl der Produkte ändert, durch Anklicken des schwarzen "X" die Auswahl löscht oder den Bestellvorgang insgesamt abbricht. Durch Anklicken des Buttons "Weiter zur Kasse" gelangt der Kunde zum nächsten Bestellschritt (siehe 3.4).

3.4 Der Kunde kann sich mit seiner E-Mail-Adresse und Passwort anmelden, falls er bereits ein Kundenkonto besitzt. Ansonsten kann er sich als neuer Kunde registrieren (vgl. oben § 2). Der Kunde kann auch ohne Kundenkonto eine Bestellung als „Gast“ abgeben. Durch Klicken des Buttons "Weiter" gelangt der Kunde zum nächsten Bestellschritt (siehe 3.5). 

3.5 Der Kunde gibt nun Rechnungs- (und ggf. abweichende Lieferungs-)Anschrift an und wählt eine der angebotenen Zahlungsmethoden sowie die Versandart aus. Anschließend gibt der Kunde sein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages ab, in dem er auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Erst durch das Anklicken dieses Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. 

3.6 Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe seines Angebots eine Bestellbestätigung übersandt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass das Angebot eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Nebelung den Versand der bestellten Artikel mit einer zweiten E-Mail bestätigt. 

3.7 Der Vertragstext wird von Nebelung gespeichert und dem Kunden nach Vertragsabschluss, zusammen mit diesen Bedingungen, in Textform (z.B. per Mail) zugeschickt. Der Kunde kann die Vertragsdetails auch danach einsehen, indem er sich in sein Kundenkonto auf der Internetseite der Nebelung einloggt. Der Vertragstext als solcher wird nicht in der Form gespeichert, dass der Kunde ihn nach Abschluss des Vertrages online abrufen kann. 

3.8 Während des gesamten in Abs. 3.3 - 3.5 dargestellten Vorgangs kann der Kunde etwaige Eingabefehler korrigieren. Dies gilt bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde auf „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Der Kunde kann die Eingabefehler erkennen, indem er die von Ihm gemachten Angaben (bspw. die Auswahl des konkreten Artikels) aufmerksam und gründlich liest und überprüft. Sofern dem Kunden die Wahrnehmung am Bildschirm schwerfällt, kann als technisches Mittel entweder die Vergrößerung der Anzeige im Browser gewählt oder, sofern vorhanden, ein Ausdruck der Seite auf ein Blatt Papier herangezogen werden. Eine Korrektur von Eingabefehlern ist während des gesamten Bestellvorgangs möglich, indem der Kunde entweder auf den Link klickt, der mit der vorherigen Seite des Bestellvorgangs verlinkt ist (bspw. beschriftet mit „Zurück“) und dort die Daten korrigiert, oder indem er mittels der Computermaus (bzw. des alternativ hierfür genutzten Eingabefeldes, bspw. eines Touchpads, Touchscreens) auf die zuvor angezeigte Internetseite wechselt (die Beschriftung der Taste variiert je nach Browser) und dort die Daten ändert. Die Korrektur von Eingaben ist bis zur verbindlichen Abgabe des Angebots möglich.

3.9 Muster und Angaben über die Waren von Nebelung, insbesondere die in Angeboten oder auf der Internetseite enthaltenen Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsangaben, sind keine Beschaffenheitsgarantien, sondern lediglich Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Ware. Angaben zu bestimmten Produktqualitäten basieren in der Regel auf Untersuchungen unter standardisierten Umgebungsbedingungen. Die von dem Kunden erzielten Ergebnisse können je nach Standort, klimatischen Bedingungen und Anbaumethoden von den diesbezüglichen Angaben abweichen.

3.10 Für den Vertragsschluss steht nur Deutsch als Sprache zur Verfügung. 

3.11 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, damit er die von Nebelung versandten E-Mails erhält. Der Kunde kontrolliert die Einstellungen eines etwaigen Spam-Filters, sofern ihm keine E-Mails im Posteingang angezeigt werden.

§ 4 Zahlung / Eigentumsvorbehalt 
4.1 Alle angezeigten Preise sind solche inkl. USt. Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Nach Abschluss des Kaufvertrages ist der Gesamtbetrag jeweils sofort zur Zahlung fällig, soweit die Parteien bei Abschluss des Vertrages nichts Abweichendes vereinbaren.

4.2 Nebelung ist berechtigt, ab Eintritt des Zahlungsverzuges Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen, unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren, tatsächlichen Schaden geltend zu machen.

4.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Nebelung.

§ 5 Aufrechung / Zurückbehaltung
Der Kunde kann gegen Forderungen der Nebelung nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, sofern sie auf einem anderen Vertragsverhältnis als dem Kaufvertrag beruhen.

§ 6 Versand / Gefahrübergang / Lieferzeit
6.1 Die gekaufte Ware wird entsprechend der vom Kunden ausgewählten Versandart an die von dem Kunden angegebene Anschrift versendet. Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, sie sind dem Kunden unzumutbar. Mehr- oder Mindermengen in branchenüblichem Umfang (bis zu 2 % der bestellten Menge) sind zulässig, es sei denn, die Mehr- oder Minderlieferung ist dem Kunden nicht zumutbar. Eine Abholung einer gekauften Ware am Sitz der Nebelung ist nicht möglich.

6.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht grundsätzlich mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person mit der Ausführung beauftragt hat und Nebelung dem Kunden diese Person nicht zuvor benannt hat. Dann geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über, sobald Nebelung die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben hat.

6.3. Transportschäden teilt der Kunde Nebelung unverzüglich mit.

6.4 Die Lieferzeit wird dem Kunden in der Produktbeschreibung auf der Internetseite sowie im Bestellvorgang vor Abgabe des Angebots angezeigt. Wählt der Kunde die Zahlung per Vorkasse, wird dem Kunden mit Eingang der Zahlungsbestätigung die voraussichtliche Lieferzeit mitgeteilt. 

6.5 Nebelung liefert Waren nur an Kunden mit Lieferanschrift in Deutschland und Österreich.

§ 7 Gewährleistung / Haftung
7.1 Dem Kunden stehen, soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. 

7.2 Nebelung haftet auf Schadensersatz – gleich auf welcher Rechtsgrundlage – nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen: 
a) Die Haftung von Nebelung für – eigene oder ihr zuzurechnende – leicht fahrlässige Pflichtverletzungen auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. 
b) Die Haftung von Nebelung für – eigene oder ihr zuzurechnende – grob fahrlässige Pflichtverletzungen auf Schadensersatz ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung Nebelung bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. 
c) Die Beschränkungen aus 7.2 a) und b) gelten nicht für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos oder bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, also solcher, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Beschränkungen aus Abs. 7.2 a) und b) gelten zudem nicht im Fall einer Haftung für Vorsatz sowie Arglist. 

7.3 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche – mit Ausnahme von einerseits Schadensersatzansprüchen, die ihrerseits insgesamt den Beschränkungen von § 7.2 c) unterliegen und andererseits Ansprüchen gemäß den §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB – beträgt 12 Monate.